Berlin kann Olympia nur, …

Geschrieben von Maren Schoening in Allgemein

laufbahn blauwenn die Berlinerinnen und Berlin weit im Vorfeld einer Interessenbekundung und einer Bewerbungskampagne im Rahmen von Bürgerbeteiligung und Partizipation einbezogen werden.

Wenige Tage nach Ende der Olympischen Winterspiele in Sotchi wird in Deutschland über die Bewerbung einer deutschen Stadt für die Sommerspiele 2024 oder 2028 nachgedacht. Nachdem die Hamburgische Bürgerschaft schon im Februar einer eigenen Hamburger Bewerbung eine Absage erteilt hat, bleibt Berlin als möglicher Bewerber im Rennen.

Vorschläge des VDI zur frühen Öffentlichkeits-beteiligung: Richtlinie VDI 7000 vorgelegt

Geschrieben von Maren Schoening in Allgemein

Presenting wind power.Ob Bauprojekte im Rahmen der Energiewende oder Infrastruktur- und Großprojekte, zu fast allen Vorhaben formiert sich Widerstand in der Bevölkerung. Die Projekte stehen im Fokus der Auseinandersetzung zwischen Vorhabenträgern, Bürgern, Verwaltung und Umweltgruppen. Die bestehenden Formen der Öffentlichkeits-beteiligung im Genehmigungs- oder Planfeststellungsverfahren reichen nicht mehr aus. Bürger wollen eine frühzeitige Beteiligung und Mitsprache an der Planung und Umsetzung von derartigen Projekten.

Genese der Bürgerbeteiligung in der Raumordnung

Geschrieben von Prof. Dr. Axel Priebs in Allgemein

paragraphMit der Novellierung des Raumordnungsgesetzes (ROG) wurde 1998 auf Bundesebene die Möglichkeit einer Öffentlichkeitsbeteiligung in der Raumordnung, d. h. in der Landes- und Regionalplanung, geschaffen. Damit trug der Gesetzgeber dem Umstand Rechnung, „dass die angestrebte stärkere Umsetzungsorientierung der Raumordnung und die vorgesehene Erhöhung ihrer Bindungswirkungen eine stärkere Einbeziehung der Öffentlichkeit in raumordnerische Prozesse voraussetzt“.

Ausblick auf die Bürgerbeteiligung in der neuen Legislaturperiode

Geschrieben von Maren Schoening in Allgemein

BundestagsdebatteDie sogenannten „Wutbürger“ haben alle Parteien aufgeschreckt und verunsichert. Im Bundestagswahlkampf hat das Thema aber keine Rolle gespielt und in den Medien ist es deutlich ruhiger geworden.

 In den Koalitionsverhandlungen haben sich CDU/CSU und SPD jetzt darauf verständigt, dass mehr Transparenz von Verwaltungshandeln erreicht und die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Entscheidungsprozessen gestärkt werden soll. Dazu sollen das Umweltinformationsgesetz und die umweltrechtliche Verbandsklage im Einklang mit den Vorgaben des Völker- und Europarechts weiterentwickelt werden.

Bürgerbeteiligung konkret: Kommunikation und Recht bei Tiefengeothermie Projekten

Geschrieben von Prof. Dr. Thorsten Hofmann in Allgemein

thums upDieser Beitrag erschien parallel in Geothermische Energie 76//2013/2.

Prof. Dr. Thorsten Hofmann berät als Managing Partner der Unternehmensberatung ADVICE PARTNERS zahlreiche Projektträger bei der Strategieplanung. Prof. Dr. Ralf Leinemann ist Seniorpartner der auf Bau- und Vergaberecht spezialisierten Wirtschaftskanzlei Leinemann Partner Rechtsanwälte.

Großbauvorhaben  können trotz wirksamer Baugenehmigung am Protest der Bürger scheitern. Die viel zitierte Behauptung, Deutschland sei mittlerweile eine „Dagegen-Republik“, wird der Frage nach Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten jedoch nicht gerecht. Kommunikatives und juristisches Fingerspitzengefühl der Projektverantwortlichen sind mehr denn je gefragt. Was verbirgt sich hinter dem Begriff Partizipation? Eine Analyse am Beispiel „Tiefengeothermie“.

Mehr Mut. Mehr Vertrauen. Mehr Beteiligung. Infrastrukturprojekte erfolgreich umsetzen.

Geschrieben von Maren Schoening in Allgemein

Teamwork of businesspeopleDieser Beitrag erschien parallel in der September-Ausgabe vom Kommunikationsmanager

Stromtrassen, Windparks, Straßenbau, Geothermie, große Bauprojekte: Proteste gegen derartige Projekte kommen immer häufiger vor. Bürger fordern ihre Mitwirkungs- und Mitbestimmungsmöglichkeiten ein. Das stellt Vorhabenträger, Verwaltung und Politik vor neue Herausforderungen. Höchste Zeit also, den Instrumentenkasten für eine frühzeitige Beteiligung zu implementieren. Über die Verfahren, Instrumente und Praxisbeispiele der Bürgerbeteiligung – ein Beitrag von Prof. Dr. Thorsten Hofmann, Managing Director, ADVICE PARTNERS GmbH und Maren Schoening, Managing Partner, ADVICE PARTNERS GmbH.

Die Blackbox: Die Lücke zwischen politischer Willensbildung im Internet und der Politik

Geschrieben von Christian Scherg in Allgemein

Technology in the handsVor kurzem habe ich Ihnen hier im Partizipation-Blog das Thema „Politische Willensbildung in der virtuellen Welt“ vorgestellt. Gegen Ende des Artikels habe ich das Phänomen der „Black Box“ beschrieben, in welcher die politische Willensbildung im Internet für die Politik und Wirtschaft bislang noch im Verborgenen stattfindet. In meinem zweiten Beitrag möchte ich Ihnen vorstellen, wie diese Black Box aufgelöst werden kann.

Das große Problem der Politik heute ist nicht, dass zu wenig Menschen Interesse an politischen Themen zeigen, sondern die Politik die Engagements der Nutzer zu spät wahrnimmt und dann ad hoc auf Druck von Medien und Opposition auf Strömungen reagieren muss, obwohl noch keine wirkliche Kenntnis über Gruppen und Interessenverbände besteht.

Vom Zuschauer zum Gegner – die juristische Toolbox der Projektgegner

Geschrieben von Prof. Dr. Ralf Leinemann in Allgemein

schild in die luftBedeutende Großprojekte geraten zunehmend unter den Druck weiter Kreise der Öffentlichkeit. Wo früher einzelne politische Lager gegen bestimmte Vorhaben protestierten, geht der Protest heute von einem breiten Querschnitt der Bevölkerung aus. Selbst ordnungsgemäß durchgeführte Genehmigungsverfahren verhindern Proteste gegen Großvorhaben mittlerweile nicht mehr. Zudem gibt es typische Versäumnisse, die den Gegnern eines Projekts Angriffspunkte liefern. Aus juristischer Sicht stellen dabei die betreffenden Genehmigungen das primäre Angriffsziel dar, um mittels Partizipation Projekte zu blockieren.

Bürgerbeteiligung muss einsetzen, wenn Bürger noch die Chance zur Mitbestimmung haben

Geschrieben von Prof. Dr. Kristina Sinemus in Allgemein

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“Das PR-Interview”, N. 96 erschien im PR-Journal

PR-Journal: Welche Möglichkeiten sehen Sie, um bei Großprojekten wie Stuttgart 21, Großflughafen BER, Netzausbau oder Energiewende die Bürger stärker einzubeziehen und mitzunehmen?

Kristina Sinemus: Bürgerbeteiligung muss einsetzen, wenn Bürger noch die Chance zur Mitbestimmung haben. Bürgerbeteiligung darf nicht als Pro Forma-Beteiligung zur nachträglichen Schaffung von Akzeptanz für vorher unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefasste Beschlüsse degradiert werden.

Mehr Mut-Bürger

Geschrieben von Klaus-Peter Hesse in Allgemein

iStock_000010551736LargeAuf Bund, Städte und Kommunen kommen in Zukunft strategisch wichtige Herausforderungen zu. Neben der demografischen Entwicklung gehören dazu die Energiewende und die daraus resultierenden Finanzierungsprobleme der dringend benötigten Infrastruktur. Hier gilt es, auch zukünftig wettbewerbsfähig zu sein und den damit einhergehend Wohlstand und die Lebensqualität für die Menschen zu erhalten.

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