Archiv für August, 2013

Vom Zuschauer zum Gegner – die juristische Toolbox der Projektgegner

Geschrieben von Prof. Dr. Ralf Leinemann in Allgemein

schild in die luftBedeutende Großprojekte geraten zunehmend unter den Druck weiter Kreise der Öffentlichkeit. Wo früher einzelne politische Lager gegen bestimmte Vorhaben protestierten, geht der Protest heute von einem breiten Querschnitt der Bevölkerung aus. Selbst ordnungsgemäß durchgeführte Genehmigungsverfahren verhindern Proteste gegen Großvorhaben mittlerweile nicht mehr. Zudem gibt es typische Versäumnisse, die den Gegnern eines Projekts Angriffspunkte liefern. Aus juristischer Sicht stellen dabei die betreffenden Genehmigungen das primäre Angriffsziel dar, um mittels Partizipation Projekte zu blockieren.

Bürgerbeteiligung muss einsetzen, wenn Bürger noch die Chance zur Mitbestimmung haben

Geschrieben von Prof. Dr. Kristina Sinemus in Allgemein

schutz

„Das PR-Interview“, N. 96 erschien im PR-Journal

PR-Journal: Welche Möglichkeiten sehen Sie, um bei Großprojekten wie Stuttgart 21, Großflughafen BER, Netzausbau oder Energiewende die Bürger stärker einzubeziehen und mitzunehmen?

Kristina Sinemus: Bürgerbeteiligung muss einsetzen, wenn Bürger noch die Chance zur Mitbestimmung haben. Bürgerbeteiligung darf nicht als Pro Forma-Beteiligung zur nachträglichen Schaffung von Akzeptanz für vorher unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefasste Beschlüsse degradiert werden.

Mehr Mut-Bürger

Geschrieben von Klaus-Peter Hesse in Allgemein

iStock_000010551736LargeAuf Bund, Städte und Kommunen kommen in Zukunft strategisch wichtige Herausforderungen zu. Neben der demografischen Entwicklung gehören dazu die Energiewende und die daraus resultierenden Finanzierungsprobleme der dringend benötigten Infrastruktur. Hier gilt es, auch zukünftig wettbewerbsfähig zu sein und den damit einhergehend Wohlstand und die Lebensqualität für die Menschen zu erhalten.

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