Beiträge mit Tag ‘Protest’

Vom Zuschauer zum Gegner – die juristische Toolbox der Projektgegner

Geschrieben von Prof. Dr. Ralf Leinemann in Allgemein

schild in die luftBedeutende Großprojekte geraten zunehmend unter den Druck weiter Kreise der Öffentlichkeit. Wo früher einzelne politische Lager gegen bestimmte Vorhaben protestierten, geht der Protest heute von einem breiten Querschnitt der Bevölkerung aus. Selbst ordnungsgemäß durchgeführte Genehmigungsverfahren verhindern Proteste gegen Großvorhaben mittlerweile nicht mehr. Zudem gibt es typische Versäumnisse, die den Gegnern eines Projekts Angriffspunkte liefern. Aus juristischer Sicht stellen dabei die betreffenden Genehmigungen das primäre Angriffsziel dar, um mittels Partizipation Projekte zu blockieren.

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